Bericht aus der Fraktion Fraktionssitzung am 29.04.20 um 19 Uhr im Scheunensaal

06. Mai 2020

Bericht aus der Fraktion Fraktionssitzung am 29.04.20 um 19 Uhr im Scheunensaal Über folgende Themen aus den Ausschüssen wurde gesprochen: Bauvorhaben, ehem. Teppich Ludwig in der Rothenburger Str. , Abriss und Neubau von Wohnungen und Garagen auf bisheriger Fläche. Bebauungsplan für Holzingen „Hasenacker“ > Befestigter Weg lässt sich wegen höheren Erschließungskosten eines Anliegers nicht realisieren> Wolfgang wird das in der Stadtratssitzung ansprechen. Antrag auf Erschließung eines Wohngebietes in Kattenhochstatt> Rücksprache mit CSU (Antragsteller) weil es keine Bauwilligen gibt. Herr Drotziger CSU möchte, dass der neugewählte Ortsspreche dazu in einer der kommenden Stadtratssitzung Stellung bezieht und die Situation in Kattenhochstatt darstellt.> Antrag soll in neue Periode verschoben werden. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben 2019 Bildung von Haushaltsresten 2019, hier sind 90% aller Maßnahmen am laufen, nur ca. 1,3 Mio. Euro der Restesumme fallen auf Maßnahmen die nicht begonnen wurden Erhebung/Erlass von städtischen KiTa-Gebühren und die Situation privater Träger Klagerücknahme BV Treuchtlingen Heusteige Outdoorladen. Gutachten wurde erstellt, Klage nicht mehr notwendig Beteiligung an Kulturhauptstadtbewerbung von Nürnberg erst nach Titelvergabe Antrag Grüne und Linke „integriertes kommunales Klimaschutzkonzept“ soll in neuer Periode erst behandelt werden. Kostenentwicklung für akustische Maßnahmen der neuen Turnhalle

Außerdem wurde besprochen: Sitzordnung neuer Stadtrat: Fraktionen werden geteilt und sitzen sich gegenüber. Mehrheitssituation bei der Wahl der Stellvertreter des OB Raumsituation der Vereine während Korona> Gerhard wird das in der Sitzung ansprechen. Zukünftige Sitzung des Stadtrates und der Ausschüsse während Korona> vollzählig mit Abstand, keine Notbesetzungen

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