Bericht aus der Fraktion Fraktionssitzung am 15.06.20 um 19 Uhr im Scheunensaal

André Bengel - Fraktionsvorsitzender

17. Juni 2020

Über folgende Themen aus den Ausschüssen wurde gesprochen: Förderung Generalsanierung KiGa „Tausendfüssler“ ist möglich und wird teilweise staatlich refinanziert. Jahresrechnung Stadt Weißenburg, so wie wir es in unserer Haushaltseinschätzung/Haushaltsrede auch vorher gesehen haben. Ca. 7 Mio. Zuführung Vermögenshaushalt, Ansatz Stadtkämmerer Bender 3,9 Mio. Schuldenstand 12,4 Mio. Euro damit weit weg von den Prognosen des Stadtkämmerers und ganz weit weg von der „Schwarzmalerei“ und dem „Schlechtreden“ der CSU. Verbesserungsbeiträge müssen wieder für Entwässerungseinrichtungen erhoben werden, für ein durchschnittliches Einfamilienhaus ca. 800,-- Euro Vergabe für Erschließungskosten „ehem. Oso-Gelände“ ist erfolgt. Trockenbau- und Schlosserarbeiten für die Mehrzweckhalle wurden vergeben, ca. 55.000.--Mehrkosten. Planung für nächstes Kommunaler Wohnungsbauprojekt „Gasslabauer/Kronprinz“ wurde besprochen und der damit verbundene Umgriff „Zettelmeisel-Gelände“ „Teerflächenentsiegelung am Progymnasium“. Die Idee: „Wohnhaus statt Parkhaus“. Das ist zwar keine „neue Idee“ aber dafür eine Gute. Eine SPD-Idee. Darüber freuen sich aber nicht alle!

Außerdem wurde besprochen: Landkreisrücklage ca. 8 Mio. Euro. Das ist Geld, das in den Kommunen des Landkreises fehlt. Das wir gut gebrauchen könnten. Schuldenstand ca. 1 Mio. Euro. Der Landkreis „zahlt bar“ und seine Gemeinden müssen sich verschulden. Das ist Solidarität á la CSU. Radwegekonzept und v.a. die kontenpunkte der Radwege wurden diskutiert. Konzept sollte kommen. QR-Code für Spielplatzzustand. Diese Codes anbringen damit jeder direkt Schäden melden kann wurde diskutiert und wird über die Verwaltung geprüft. Freibad. „Für und wider“. Berichte vom Besuch in Eichstätt und Pappenheim. Pro und Contra in der Fraktion. „Normalität schaffen, v.a. für Familien und Kinder“ und “Sport ermöglichen“ /Lockdown-Risiko, dann sind Schulen und Kitas wieder dicht, siehe Göttingen. Der Aufsichtsrat wird gegenüber der Geschäftsleitung der Stadtwerke eine Empfehlung aussprechen, entscheiden kann er nicht, dass ist Sache der Geschäftsleitung! Die SPD Fraktion hat sich mehrheitlich für eine zeitnahe Öffnung des Freibades ausgesprochen Kirchweihausschuss: Satzungsänderung??? Lissy Pecoraro im Ausschuss, Uwe rückt satzungsgemäß zum Beginn des Jahres 2021 nach.

Andre Bengel -
Fraktionsvorsitzender SPD Stadtratsfraktion

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